Kein bisschen Selbsteinsicht

Eine Meinung von Martin Siemer

Wildeshausen. „Was will der Bürger? Ein Schwimmbad. Wir sind darauf eingegangen, da muss der Bürger aber auch einsehen, dass das irgendwie finanziert werden muss“, sagte Klaus Schultze von den Grünen während der letzten Sitzung des Finanzausschusses des Wildeshauser Stadtrates Ende September. Und diese Aussage macht sehr deutlich, wie einige oder mehrere Abgeordnete des Stadtrates denken. Das Stadtsäckel ist leer, also erhöhen wir die Steuern. Kein bisschen Selbstreflexion, weshalb es eine solch angespannte Haushaltslage der Stadt gibt.

Geld für die Sanierung des seit Jahren maroden Freibades wäre genug vorhanden gewesen in die vergangenen Jahren. Hätten Rat und Verwaltung die entsprechenden Prioritäten gesetzt. Die Verwaltung hat zwar immer wieder auf den Zustand des Bades aufmerksam gemacht. Aber weder Bürgermeister Jens Kuraschinski noch seine Amtsvorgänger haben als Chefs der Verwaltung konsequent entsprechende Prioritäten gesetzt oder vorgegeben.

Stattdessen hat man in Wildeshausen Projekte auf den Weg gebracht, die man sich leisten könnte, wenn man über entsprechende finanzielle Mittel verfügt und nicht seine angestammten Aufgaben vernachlässigt. Das Problem der Wildeshauser Stadtverwaltung und auch der Politik, und das nicht erst seit kurzem, ist die nicht weitsichtige Planung. Und die offensichtliche Überforderung bei Projekten.

Das beginnt schon bei der Planung des Westrings als Umfahrung und Entlastung der Wildeshauser Innenstadt. Wer eine solche Umgehungsstraße plant, darf nicht im gleichen Atemzug die Ansiedlung von Verbrauchermärkten an eben dieser Straße vornehmen. Diese Geschäfte führen den Sinn einer Umgehungsstraße ad absurdum und schwächen zugleich die Innenstadt. Mit vielen Steuergeld Millionen muss nun eine weitere Entlastungsstraße parallel zum Westring gebaut werden. Steuergelder, die bei einer vorausschauenden Planung anderweitig sinnvoller eingesetzt werden könnten. Wann diese Entlastungsstraße fertiggestellt wird ist angesichts der klammen Kasse fraglich.

Beim Neubau des Hallenbades setzten Politik und Verwaltung auf einen externen Controller. Dieser schaffte eine Punktladung bei den Baukosten. Warum man ein solch erfolgreiches Controlling nicht auch beim Neubau des Feuerwehrhauses nutzte, das wird ewig ein Geheimnis von Politik und Verwaltung bleiben. Die Kosten für den Neubau samt Sanierung des Baugrundes explodierten bekanntermaßen förmlich. Steuergelder, die unnütz verbrannt wurden.

Und wer im Wissen eines baufälligen Freibades sich mehrheitlich für ein gut neun Millionen schweres Projekt Stadtgrün mit einem Urgeschichtlichen Zentrum entscheidet, der handelt nicht weitsichtig, wenn nicht gar fahrlässig.

Die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt erarbeiten diese Steuergelder. Ihre Forderung nach einem funktionierenden Freibad nun für neuerliche Steuererhöhungen zu nutzen, ist schon fast eine Dreistigkeit. Würden Politik und Verwaltung sorgsam und weitsichtig mit den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln wirtschaften, bedarf es keiner Steuererhöhungen.

Zuerst die Pflicht und dann die Kür.