Beneke in Bedrängnis

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Bündis90/Grüne beantragen Abberufung des Winkelsetter Bürgermeisters

Winkelsett. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat Winkelsett beantragt die Abberufung des Bürgermeisters Willi Beneke, Harjehausen. Hintergrund ist ein Verfahren gegen Beneke vor dem Wildeshauser Amtsgericht im Dezember des vergangenen Jahres. Der Landwirt war in dem Prozess gemeinsam mit seinem Sohn wegen Vergehens nach dem Tierschutzgesetz angeklagt und verurteilt worden. Beneke erhielt eine Geldstrafe von 120 Tagessätzen a 80 Euro, sein Sohn 90 Tagessätze a 60 Euro.

Grund des Verfahrens waren zwei Kontrollen des Veterinäramtes des Landkreises Oldenburg nach einer anonymen Anzeige. Die Amtstierärztin hatte dabei in den Schweineställen Kadaver und kranke Tiere gefunden. Die Veterinäre hatte unter anderem die teilweise verweste Hälfte eines toten Schweines entdeckt, deren Reste vermutlich von Artgenossen gefressen wurden. Auch Knochenteile, und Teile von Schweineköpfen und Gliedern hatten die Behördenmitarbeiter in den Stallungen entdeckt. Die die Mitarbeiter des Landkreises entdeckten mehrere Tiere, die offensichtlich seit mehreren Tagen nicht gefüttert worden waren. Notwendige Behandlungen durch einen Tierarzt seien nicht rechtzeitig vorgenommen worden.

Die beiden Angeklagten räumten die Vorwürfe grundlegend ein. Allerdings versuchte die Verteidigung, den Vorwurf der Staatsanwaltschaft der „länger anhaltende oder sich wiederholende erhebliche Schmerzen oder Leiden der Tiere“ zu entkräften. Ohne Erfolg. Der Strafrichter verhängte die beiden Geldstrafen.

Das nehmen die beiden grünen Winkelsetter Ratsabgeordneten Michael Müller-Hjortskov und Andreas Mikutta zum Anlass, die Abberufung von Bürgermeister Willi Beneke zu beantragen. Nach Auffassung der beiden „ist die Wahrnehmung der Aufgaben eines Bürgermeisters, in einer durch Viehzucht wirtschaftlich geprägten Gemeinde, nicht vereinbar mit den festgestellten Verstößen gegen das Tierschutzrecht", heißt es in einer gemeinsamen Presseerklärung.

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